„RLP Justizminister Mertin bekräftigt juristischen Irrweg“

RLP Justizminister Mertin bekräftigt juristischen Irrweg von Polizei und Staatsanwaltschaft in Rheinland-Pfalz sollen weiter Terror verbreiten

„RLP Justizminister Mertin bekräftigt juristischen Irrweg“ Polizei und Staatsanwaltschaft in Rheinland-Pfalz sollen weiter Terror verbreiten.

Mit Beginn der kriegerischen Auseinandersetzung in der Ukraine schafft Russland Fakten und Präsident Putin lässt unliebsame Kritik sofort im Keim ersticken.

Wie ein Spiegelbild, dass FDP Justizminister Herbert Mertin jeden Tag mit sich rumträgt, billigt Mertin seit Jahren Terror und Willkür bei der Justiz in Rheinland-Pfalz.

Es ist die Landesregierung von Rheinland-Pfalz, die es seit Jahren zulässt, dass die Polizei in Worms und Mainz, gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Mainz versucht, Journalisten, Aktivisten und einfache Bürger mundtot zu machen.

In Verantwortung der SPD Ministerpräsidentin Dreyer und des FDP-Justizministers Mertin wird auch in Rheinland-Pfalz, die Pressefreiheit und die freie Meinungsäußerung, praktisch immer mehr zur Farce. Es wird erkennbar, dass es in RLP zunehmend schwieriger wird eine Meinung zu sagen, Kritik am Vorgehen einer perfiden Polizei in Worms und Mainz zu üben. Persönlich schützen Dreyer und Mertin eine korrupte Richterschaft am Amtsgericht Worms und Mainz, die Angeklagte, wenn die Ihr Recht nutzen, in Terrorhaft schicken.

Terror am Amtsgericht Worms

Die Mitbegründerin des Terrors am Amtsgericht Worms, die Rechtsbeugerin vom Dienst, Richterin Frauke Lattrell wird weiter vom Justizminister geschützt, obwohl diese Richterin inzwischen untragbar geworden ist.

Es scheint so als würde Mertin seinen juristischen Irrweg weiterverfolgen und gesetzlichen Grundlagen für ein zensiertes Internet schaffen, das es der Staatsanwaltschaft Mainz und der Polizei in Worms und Mainz ermöglicht, schon bei der kleinsten Regung von Kritik mit scharfen Maßnahmen wie Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmungen und Verhaftungen zu reagieren.

Terror RLP in Deutschland - Die willkürliche Strategie der Justiz in Rheinland-Pfalz auch durch Rechtsbeugung mundtot zu machen
Terror RLP in Deutschland – Die willkürliche Strategie der Justiz in Rheinland-Pfalz auch durch Rechtsbeugung mundtot zu machen

Der Moloch stinkt von der VG Eich her 

Der Justizskandal am Amtsgericht Worms, bei der Staatsanwaltschaft Mainz um nicht strafbare Äußerung im Rahmen des Nachbarschaftsrechts von RLP war nicht der erste Beleg für das willkürliche Vorgehen von Polizei und Staatsanwaltschaft in Mainz und Worms, bei dem höchstpersönlich die Ministerpräsidentin Dreyer und Justizminister Mertin ihr einschreiten versagt haben.

Mit Unterstützung von Rainer Schreiber, Maximilian Abstein und nicht zuletzt von David Profit ist dem nazistisch gestörten Lügenbaron Thorsten Heck es ermöglicht worden, zu zeigen, wie korrupt Polizisten, Staatsanwälte und Richter das Recht beugen.

Terrorjustiz und Willkürjustiz durch das Landgericht Mainz und seine Richter Suder und Richter Berg der Staatsanwaltschaft Mainz
Terrorjustiz und Willkürjustiz durch das Landgericht Mainz und seine Richter Suder und Richter Berg der Staatsanwaltschaft Mainz
By Tom Rebbalter