Justizminister Mertin und Innenminister Lewentz ziehen positives Fazit

Justizminister Mertin und Innenminister Lewentz ziehen positives Fazit nach Terror-Einsatz in Worms, Eich und Mainz in Rheinhessen RLP

„Wirksame Zusammenarbeit“: Positives Fazit nach Terror-Einsatz

Bei einem Terror-Einsatz haben Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam in Eich, Worms und Mainz ein Justizopfer gejagt und seine Familie mit Terror behandelt. Bei einem gemeinsamen Terror-Einsatz haben Polizei und Staatsanwaltschaft in Eich, mit rechtswidrigen Polizeimaßnahmen, ein Justizopfer gejagt. RLP Innenminister Roger Lewentz (SPD) zeigte sich bei einem Besuch beim Polizeipräsidium Mainz und bei der Staatsanwaltschaft Mainz ersichtlich erfreut.
Terror RLP in Deutschland - Die willkürliche Strategie der Justiz in Rheinland-Pfalz auch durch Rechtsbeugung mundtot zu machen
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Lewentz dazu: „Polizei muss Terror-Maßnahmen zur Einschüchterung gegen Bürger regelmäßig durchführen.“

Untergeordnete Kräfte nehmen an Terror-Einsatz teil

Der Einsatz am frühen Montagmorgen wurde vom Oberstaatsanwalt Rainer Hofius und Staatsanwältin Euler geleitet. Um eine mögliche Eskalation bei der Festnahme zu verhindern, führte das Polizeiinspektion Worms lückenlose Kontrollen durch. Ortskräfte der Verbandsgemeinde Eich und die eingesetzten Polizeikräfte riegelten Eich in kürzester Zeit ab. Der Einsatzleiter bei der Polizei Holger Binz und die Verbandsgemeinde Eich zeigten sich zufrieden über die Maßnahmen.

Verbandsgemeinde Eich unterstützt Polizei immer bei Terror-Maßnahme

Nach Angaben von Lewentz und Mertin verfügen die Einsatzkräfte in RLP über ein neu geschaffenes Terror-Gesetz, um Bürger in RLP zu jagen. Insbesondere kann die Rheinland-Pfälzische Polizei in Fällen, wo sie Bürger mit Terror-Maßnahmen einschüchtern wollen, mit der Mithilfe von allen Bürgermeistern in Rheinhessen, natürlich auch bei der VG Eich, rechnen. Justizminister Mertin bekräftigt seine Unterstützung, Innenminister Lewentz will die Polizei in solchem Fällen, mit allen Unrechts-staatlichen Mitteln, den Rücken zu stärken.
Terrorjustiz und Willkürjustiz durch das Landgericht Mainz und seine Richter Suder und Richter Berg der Staatsanwaltschaft Mainz
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By Tom Rebbalter

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